Eine Petition zur Steuersenkung auf Periodenprodukte war erfolgreich. Nun muss sich auch die Bundesregierung mit der Periodenarmut beschäftigen.
Periodenprodukte sind kein Luxus
Das NEON Magazin und einhorn fordern in einer Petition von der Bundesregierung, dass sie die Luxussteuer auf Periodenprodukte abschaffen. Seit Anfang dieses Jahres haben sie dafür Unterschriften gesammelt und Ende Mai ihr Ziel erreicht, insgesamt haben rund 80.000 Menschen online unterschrieben. Konkret geht es darum, dass Binden, Tampons und Menstruationstassen nicht mehr mit 19 Prozent, sondern mit 7 Prozent besteuert werden.
Momentan sieht das noch anders aus, denn Periodenprodukte gelten in Deutschland nicht als Grundbedarf, sondern als Luxusgut. Im Vergleich: Lebensmittel werden beispielsweise als Grundbedarf eingestuft und somit mit nur 7 Prozent besteuert. Aber Menschen suchen sich eben nicht aus, zu bluten – und deshalb ist es auch absurd, Produkte wie Luxusprodukte zu handeln. Die herrschende Situation diskriminiert menstruierende Menschen und stellt eine finanzielle Benachteiligung dar. Für manche sogar so sehr, dass sie sich grundlegende Hygieneartikel nicht leisten können – genannt wird das dann „Periodenarmut“.
Bewegt sich jetzt endlich was?
Nun muss der Petitionsausschuss öffentlich über die Forderungen beraten. Hierbei haben die Initiator*innen der Petition noch die Möglichkeit, persönlich zu Wort zu kommen und vor dem Ausschuss zu argumentieren. Daraufhin wird eine Empfehlung zu einer Gesetzesänderung der Bundesregierung vorgeschlagen. Sie ist verpflichtet sich damit zu beschäftigen, aber hat die Möglichkeit, den Vorschlag – mit einer Begründung – abzulehnen.
Deutschland ist nicht das einzige Land, welches über die „Periodenarmut“ diskutiert. Anfang des Jahres schaffte Australien die Steuer von 10 Prozent ab und auch in Ländern wie Irland, Kanada und manchen US-Bundestaaten gibt es gar keine Periodensteuer mehr. Schottland ist seit 2018 das erste Land der Welt, welches nicht nur die Steuer abschaffte, sondern auch kostenlose Tampons und Binden für seine Schüler*innen und Student*innen bereitstellt.
Auch einhorn und NEON Magazin beziehen sich auf Schottland als ein gutes Vorbild: „Es ist Zeit, nachzuziehen und zu zeigen, dass Deutschland verstanden hat, dass Gleichberechtigung in allen Bereichen der Politik Einzug halten muss!“
